Bas-Rücktritt: Gabriel kritisiert Merz-Debatte bei "Lanz" scharf

Der überraschende Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende erschütterte nicht nur die Sozialdemokraten, sondern setzt auch die schwarz-rote Koalition unter Druck.

Die Duisburger Politikerin begründete ihren Schritt mit der Trauer um ihre verstorbene Stieftochter sowie mit anhaltenden öffentlichen Angriffen, die sie insbesondere in ihrer persönlichen Ausnahmesituation belastet hätten.

Während der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bereits als neuer Arbeitsminister vereidigt wurde, richtet sich der politische Fokus nun auf die Hintergründe des Rücktritts. Vor allem die Frage, auf welche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners Bas anspielte, sorgt für Spekulationen und belastet die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Union und SPD zusätzlich.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas bleibt unklar, wen sie mit den angeblichen Angriffen aus den Reihen des Koalitionspartners meinte. Während Unionspolitiker die Vorwürfe zurückweisen und Lars Klingbeil keine konkreten Beispiele nennt, sagte Sigmar Gabriel am Dienstagabend bei "Markus Lanz": "Man müsste sie selber fragen, was sie damit meint."

Während Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von einem "unmenschlichen" Verhalten einzelner Unionspolitiker sprach, ohne Namen zu nennen, erklärte Sigmar Gabriel bei "Markus Lanz", er könne sich nicht erinnern, dass von Kanzler Friedrich Merz öffentlich Angriffe gegen Bärbel Bas ausgegangen seien. Besondere Attacken aus der Bundesregierung heraus habe er ebenfalls nicht wahrgenommen.

Für die Chefin des "Redaktionsnetzwerks Deutschland", Eva Quadbeck, war die Empörung einiger SPD-Größen Teil einer Strategie: "Das ist in dem Fall eine Strategie, dass man jetzt von dem eigenen Chaos ablenkt und die Schuld oder die Debatte wieder Richtung CDU, Richtung Koalitionspartner [lenkt]."

Aus der SPD kam im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bärbel Bas auch offene Kritik am Bundeskanzler auf. Dazu Sigmar Gabriel: "Aber die härteste Kritik an Friedrich Merz kommt aus der CDU." Gabriel weiter:

"In den Bundesländern diskutieren sie seit Wochen und Monaten darüber, ob er der richtige Kanzler ist", so Gabriel. Von einer "Auswechslung" des Bundeskanzlers hielt der ehemalige SPD-Vorsitzende gar nichts. "Darüber debattieren, ob man ihn auswechseln soll, sollte man nur dann tun, wenn man einen hat, der sagt: Ich mache es. Wenn man den nicht hat, ist das eine ziemlich unsinnige Diskussion."

Gabriel sagte, die Hauptdebatten über Friedrich Merz kämen derzeit vor allem aus den Reihen von CDU und CSU. Er halte das für falsch, da beide Parteien gemeinsam regieren müssten. Zudem merkte er an: "Die SPD muss ein Interesse daran haben, dass Merz Erfolg hat. Weil nur dann wird sie selbst Erfolg haben."

Andernfalls würden sich die Regierungsparteien gegenseitig in den Abgrund ziehen.

Spekulationen über die Nachfolge von Bärbel Bas als SPD-Co-Vorsitzende nehmen zu. Als mögliche Kandidatin wird immer wieder die mecklenburg-vorpommersche Ministerpräsidentin Manuela Schwesig genannt. Parteichef Lars Klingbeil kündigte an, dass sich die gesamte SPD-Führung auf einem Parteitag im Winter zur Wahl stellen werde. An der Doppelspitze der Partei wolle die SPD festhalten.

Sigmar Gabriel warnte bei "Lanz" eindringlich vor "dem Spagat, Ministerpräsidentin in einem Bundesland zu sein und gleichzeitig in einer Regierungskoalition in Berlin eine tragende Rolle zu spielen".

Gabriel weiter: "Sie [Schwesig] kann ja nicht Opposition in der Regierung spielen, wenn sie selber in Berlin ist. Das macht die SPD gerne mal, ich weiß das auch, aber es ist eben lebensmüde und deswegen kann man ihr das eigentlich nicht empfehlen."

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